MdL Alexander Schweizer: Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz

MdL Alexander Schweizer: Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz

Zum aktuellen Thema Flüchtlingspolitik berichtet Alexander Schweizer aus einer aktuellen Klausurtagung:

In Rheinland-Pfalz werden die Menschen herzlich willkommen geheißen und es wird versucht, ihnen in ihrem Schicksal so gut es geht zu helfen. Für Land, Kommunen und die Menschen vor Ort bedeutet eine große Herausforderung. Das überwältigende ehrenamtliche Engagement macht mich zuversichtlich, dass wir diese gesamtgesellschaftliche Herausforderung gemeinsam stemmen werden.

Wie wir das Ehrenamt in seinem Engagement stärken, den Kommunen entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung stellen können und wie die Verantwortungsgemeinschaft von Bund, Ländern und Kommunen zusammenwirken können, haben wir intensiv mit

Thomas Oppermann, dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, mit unserer Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und mit der SPD-Landesgruppe im Bundestag unter der Leitung unseres Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog erörtert.

Das Ergebnis unserer intensiven Beratung haben wir Euch im Anhang beigefügt.

In einem detaillierten Papier haben wir sechs Punkte dokumentiert, die die rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz bereits auf den Weg gebracht hat und solche, die die SPD-Fraktion in den kommenden Wochen und Monaten noch durchsetzen wird.

Der Titel des Papiers bringt die aktuellen Herausforderungen auf den Punkt:

„Willkommenskultur stärken – Menschen in Not helfen – Kommunen stützen“.

Packen wir es gemeinsam an.

Die Digitalisierung aller Lebensbereiche schreitet rasant voran. Für den ländlichen Raum ist sie eine große Chance. Insbesondere unser innovativer rheinland-pfälzischer Mittelstand und unsere starke Industrie profitieren bereits jetzt davon und wissen die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Über das Thema Arbeiten 4.0 und Industrie 4.0 haben wir auch im Bundeswirtschaftsministerium und die Auswirkungen auf unsere Wirtschaft diskutiert. Hier wurde deutlich, welche guten Ausgangsvoraussetzungen unser Bundesland schon hat.

Unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat hier die notwendigen Voraussetzungen für die gute wirtschaftliche und soziale Zukunft unseres Landes geschaffen. Das zahlt sich aus.

Auf dem Heimatfest der Landesvertretung und vor allem bei einem gemeinsamen Abend mit unserem Koalitionspartner hatten wir viele gute Begegnungen. Die Stimmung konnte besser nicht sein und es wurde vor allem deutlich, dass die Koalitionsfraktionen mit ihrer Arbeit noch lange nicht zu Ende sind und die rot-grüne Koalition die Zukunftsfragen für unser Land gemeinsam beantworten möchte.

 

Oktober 24, 2017
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