Schuldeneklat in Enkenbach

Schuldeneklat in Enkenbach

Umlagen – Erhöhung in der Ortsgemeinde Enkenbach – der Ortsgemeinderat ist gezwungen in seiner Sitzung vom 25.Juni weitere Steuererhöhungen zu beschließen. Ortsbürgermeister Wenzel (CDU) versucht, wie schon so oft, seinen desaströsen Haushalt auf die Umstände der Fusion zurück zu führen. Das ist aber nicht nur die halbe Wahrheit, das ist regelrecht ein sehr plumper Versuch, von den eigentlichen Gründen seiner katastrophalen Haushaltsführung abzulenken. Die liegen nämlich wo ganz anders:

Wieder einmal rd. 2 ,3 Millionen Euro neue Schulden häuft Herr Wenzel bei seinen Werken an, und das zu Lasten der Ortsgemeinde. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen dann – jedes Jahr auf`s Neue- seine Zeche über die wieder zu erhöhende Grundsteuer bezahlen…

So kam es in der Ratssitzung, wie es kommen musste: Ralf Töpfer (SPD) stellte klar, dass die erforderliche Steuererhöhung überhaupt nicht gebraucht würde, wenn nicht wieder die hohen Verluste der Werke durch die Ortsgemeindekasse ausgeglichen werden müssten.

Herr Förster (FDP) rechnete gar dem Ortsbürgermeister vor, dass bei rd. 16 Millionen Euro aufgelaufener Liquiditätskrediten der Werke das eigentliche Problem der Gemeinde eben genau dort und nicht anderweitig auszumachen sei. Auch monierte er völlig zu Recht, dass der Ortsbürgermeister -ganz entgegen dem Usus- keine Werkausschusssitzungen vor der Ratssitzung anberaumt hatte, so dass der eigentliche Grund, nämlich die desaströsen Schulden der Werke, erst gar nicht auf den Tisch kommen, und so der Haushalt vermeintlich leichter zu verabschieden sei…Respekt, Herr Förster!

Hier ein Bericht der Rheinpfalz zu der Sitzung:IMG

Oktober 24, 2017
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