Info an die Mandatsträger:  Abwesenheit bitte der Verwaltung mitteilen!

Info an die Mandatsträger: Abwesenheit bitte der Verwaltung mitteilen!

Hallo, an alle „Mandatsträger“, es ist nun Urlaubszeit und der/die eine oder andere „fährt dann mal weg“ und nimmt deshalb nicht an Sitzungen von Räten, Ausschüssen usw. teil, oder aber auch im Krankheitsfall ist man mal verhindert…man kennt das ja. Allerdings stellt sich dann ein kleines Problem ein: Die „offiziellen Einladungen“ mit den entsprechenden Anhängenweiterlesen

Yasmin Fahimi: Durchbruch für die Energiewende

Yasmin Fahimi: Durchbruch für die Energiewende

  Lieber Leser,das ist der Durchbruch für die Energiewende. Aus der Vision für das Große hat Sigmar Gabriel jetzt Lösungen für das Ganze gemacht. Vier Jahre hatte Schwarz-Gelb das entscheidende Zukunftsprojekt liegenlassen – das Projekt für Umwelt, nachhaltige Energieversorgung, Wohlstand. Vier verlorene Jahre. Wir hatten versprochen, die Energiewende trotzdem zum Erfolg zu führen. Und jetztweiterlesen

Fraktion: Bürgermeister Rung verabschiedet

Fraktion: Bürgermeister Rung verabschiedet

Alt-Bürgermeister Walter Rung (CDU) wurde mit Wirkung zum 1. April 1015 in den Ruhestand versetzt. In der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 30. Juni verabschiedete ihn der Hochspeyerer Ortsbürgermeister Hans-Nobert Anspach ganz offiziell und dankte ihm mit würdigendem Vortrag für seine Leistungen als Bürgermeister der ehemaligen Verbandsgemeinde Hochspeyer. Dabei betonte er die gute Zusammenarbeit und seine stete Bereitschaft, sichweiterlesen

Fraktion: Uwe Strack folgt Simone Schmidt als Nachrücker in den OG-Rat

Fraktion: Uwe Strack folgt Simone Schmidt als Nachrücker in den OG-Rat

Aus beruflichen Gründen hat Simone Schmidt ihr Mandat in der SPD Fraktion des Ortsgemeinderates von Hochspeyer nieder gelegt. Nachrücken würde Frau Sabrina Berberich-Jeck, aber aufgrund der Bestellung zur 1. Beigeordneten verzichtet Frau Berberich – Jeck auf dieses Mandat, so dass als nächster Nachrücker Herr Uwe Strack den Weg in die Fraktion findet. In der Ratssitzungweiterlesen

Vizekanzler u. Parteivorsitzender Sigmar Gabriel zur Griechenlandkrise

Vizekanzler u. Parteivorsitzender Sigmar Gabriel zur Griechenlandkrise

MdB, Vizekanzler u. Bundesparteivorsitzender Sigmar Gabriel schreibt am 30.Juni zur Griechenlandkrise:Lieber Leser, seit ihrer Gründung vor mehr als 150 Jahren ist die SPD eine Partei der internationalen Solidarität. Es waren Sozialdemokraten, die 1925 die „Vereinigten Staaten von Europa“ forderten. Das großartige Projekt der Europäischen Union wurde nach den Katastrophen des 20. Jahrhunderts maßgeblich von Sozialdemokraten undweiterlesen

MdB C. Schneider und MdB A. Schäfer: Griechenland`s Schuldenkrise- Infos aus dem Bundestag

MdB C. Schneider und MdB A. Schäfer: Griechenland`s Schuldenkrise- Infos aus dem Bundestag

MdB Carsten Schneider und MdB Axel Schäfer schreiben aktuell am 29.Juni zur derzeitigen Griechenland-Schuldenkrise:   In den vergangen Wochen und Tagen haben viele Beteiligte ihre Anstrengungen deutlich verstärkt, um eine erfolgreiche und zukunftsträchtige Einigung mit der griechischen Regierung zu erreichen, auch um den Zusammenhalt der Wirtschafts- und Währungsunion zu sichern. Neben Jean-Claude Juncker sind hierweiterlesen

Schuldeneklat in Enkenbach

Schuldeneklat in Enkenbach

Umlagen – Erhöhung in der Ortsgemeinde Enkenbach – der Ortsgemeinderat ist gezwungen in seiner Sitzung vom 25.Juni weitere Steuererhöhungen zu beschließen. Ortsbürgermeister Wenzel (CDU) versucht, wie schon so oft, seinen desaströsen Haushalt auf die Umstände der Fusion zurück zu führen. Das ist aber nicht nur die halbe Wahrheit, das ist regelrecht ein sehr plumper Versuch, von den eigentlichenweiterlesen

Yasmin Fahimi: Weniger Waffenexporte in 2014

Yasmin Fahimi: Weniger Waffenexporte in 2014

  Frau Yasmin Fahimi schreibt aktuell  in einem Mitgliederbrief zu den Waffenexporten 2014:   Mehr Transparenz, klare Kriterien und die strenge Einhaltung der geltenden, restriktiven Regeln beim Rüstungsexport. Das haben wir versprochen – und wir haben Wort gehalten: Deutschland hat 2014 deutlich weniger Waffen exportiert. Zuständig für diesen Bereich ist der Wirtschaftsminister – am Mittwochweiterlesen

MdL Alexander Schweizer: Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz

MdL Alexander Schweizer: Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz

Zum aktuellen Thema Flüchtlingspolitik berichtet Alexander Schweizer aus einer aktuellen Klausurtagung: In Rheinland-Pfalz werden die Menschen herzlich willkommen geheißen und es wird versucht, ihnen in ihrem Schicksal so gut es geht zu helfen. Für Land, Kommunen und die Menschen vor Ort bedeutet eine große Herausforderung. Das überwältigende ehrenamtliche Engagement macht mich zuversichtlich, dass wir diese gesamtgesellschaftlicheweiterlesen

Eva Högl: Einbrüche in Deutschland

Eva Högl: Einbrüche in Deutschland

Eva Högl, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der SPD Bundestagsfraktion, schreibt: Wohnungseinbrüche in Deutschland: Wirksam schützen und erfolgreich aufklären Einbrüche führen nicht nur zu materiellen Schäden: Wer einmal Opfer eines Einbruchs geworden ist, fühlt sich oftmals in den eigenen vier Wänden nicht mehr sicher. Angesichts der steigenden Zahl der Einbrüche und der niedrigen Aufklärungsquote wächst dieweiterlesen

Oktober 24, 2017
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